Stadtplanung

Der Bereich Stadtplanung beschäftigt sich mit der Entwicklung der Stadt sowie deren räumlichen und sozialen Strukturen. Darauf aufbauend erarbeitet sie Planungskonzepte und darauf aufbauend in Teilbereichen der Gemeinde Vorgaben für Bebauung, Nutzungen und Infrastruktur. Die Stadtplanung ist von vornherein intersdisziplinär ausgerichtet, d.h. sie entwickelt planerische Vorstellungen unter Beachtung anderer Fachplanungen und wissenschaftlicher Vorgaben. Dies geschieht in der Regel unter Einbeziehung der Öffentlichkeit und der sogenannten Träger öffentlicher Belange. In einem Gesamt-Abwägungsprozess werden dabei alle vorgebrachten Hinweise geprüft und je nach Prüfergebnis in die Planung eingearbeitet. Für die Beteiligungsverfahren finden in jüngster Zeit die neuen Medien, wie das Internet, verstärkt Anwendung.

Die wichtigsten gesetzlichen Grundlagen für die kommunale Stadtplanung in Kitzingen bilden das Baugesetzbuch (BauGB), die Baunutzungsverordnung (BauNVO) und die Bayerische Bauordnung (BayBO).

Planungen gibt es in vielen Bereichen, die aufeinander basieren und sich gegenseitig beeinflussen können. Zu ihnen zählen

- Das integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
- Der Flächennutzungsplan (s. unten)
- Bebauungspläne (s. unten)
- Rahmenplanungen und -konzepte
- Stadtumbau-, Sanierungs- und Dorfentwicklungsplanung
- Sonstige Fachplanungen (Verkehrsplanung, Umweltplanung)
- Gestaltungsplanungen (Straßen- & Platzgestaltung)
- Örtliche Bauvorschriften (Gestaltungssatzung, Werbeanlagensatzung)

Darüber hinaus begleitet der Bereich Stadtplanung Projekte wie die Soziale Stadt "Meine Siedlung" oder städtebauliche Wettbewerbe und wirkt mit bei der technischen Prüfung von Förderanträgen im Rahmen der Stadtsanierung, des Stadtumbaus, des Denkmalschutzes und des Kommunalen Fassadenprogramms.

Ein weiteres großes Fachthema stellt in Kitzingen der Konversionsprozess dar. Dabei geht es insbesondere um die Nachnutzung der rd. 400 ha US-Liegenschaften. Diese ehemaligen Militärflächen sind nach dem Abzug der US-Streitkräfte in das Eigentum der Bundesepublik Deutschland übergegangen; verwaltet durch die Bundesanstalt für Immoblienaufgaben in Bonn. Erste Teilflächen (ehem. Larson Barracks und Richthofen Circle) wurden inzwischen an private Investoren verkauft.

Anfang Mai 2013 wurde nun auch langer Zeit die nächste große Liegenschaft an den Privatinvestor Blumquadrat aus Iphofen verkauft - die Harvey Barracks mit rd. 200 ha.

 


Flächennutzungsplan

In Deutschland existiert ein mehrstufiges Planungssystem. In verschiedenen Hierarchien stufen sich dabei unterschiedliche Pläne mit jeweils konkreter werden Maßstäben und Inhalten ab. In Bayern sind dies übergeordnet das Landesentwicklungsprogramm und dann auf Ebene der Regierungsbezirke die sogenannten Regionalpläne.

Jede Gemeinde stellt dann auf unterster Ebene für sich bzw. manchmal auch in Gemeindeverbänden einen Flächennutzungsplan in eigener Zuständigkeit auf. Dies ist möglich, weil jeder einzelnen Gemeinde mit dem Baugesetz die „kommunale Planungshoheit“ als eines ihrer wichtigsten Planungsrechte eingeräumt wird.

Üblicherweise stellt der Flächennutzungsplan (abgekürzt auch: FNP) im Maßstab 1:15.000 die Nutzungen aller Flächen im Gemeindegebiet dar, z.B. Flächen für Wald, Landwirtschaft, Wohnen, Gewerbe, Verkehr etc. Beachtenswert ist dabei der Umstand, dass die Abgrenzung dieser verschiedenen Nutzungsarten nicht „parzellenscharf“ sondern nur „flächenhaft“ erfolgt.

Für die einzelnen Darstellungen im Plan ist dabei nicht nur der derzeitige Zustand maßgeblich, sondern die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung der nächsten 10-15 Jahre. Vorschriften über den Flächennutzungsplan sind in § 5 ff. des Baugesetzbuches geregelt.

Grundsätzlich ist der Flächennutzungsplan für die Gemeinden insoweit verbindlich, indem er den Rahmen für ihre nachfolgende Planungen vorgibt. Alle Bebauungspläne die eine Gemeinde aufstellt, müssen aus dem Flächennutzungsplan entwickelt sein, damit die städtebauliche Ordnung, die mit dem FNP planerisch zum Ausdruck gebracht wurde, eingehalten wird. Das bedeutet, dass die Gemeinde in einem Bebauungsplan nur dann ein Gewerbegebiet festsetzen darf, wenn der Planbereich auch im Flächennutzungsplan als Baufläche (für Wohnen, gemischte Nutzungen oder Gewerbe/Industrie) dargestellt ist.

Gegenüber dem Bürger entfaltet der Flächennutzungsplan aber keine direkte Rechtswirkung, d.h. der Bürger kann sich nicht auf die Darstellungen im Flächennutzungsplan berufen und z.B. so die Ausweisung von Bauland an einer bestimmten Stelle verlangen.

Für Bauvorhaben in dem durch Bebauungspläne nicht überplanten Innenbereich im Sinne des § 34 BauGB haben die Darstellungen des Flächennutzungsplans dagegen keine rechtliche Bedeutung; maßgeblich ist allein die tatsächlich vorhandene Bebauung und deren Nutzung. Oder anders ausgedrückt: Einem Vorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) können die Darstellungen des Flächennutzungsplans nicht entgegengehalten werden. Anders ist dies bei Vorhaben im Außenbereich im Sinne des § 35 BauGB, wo der Flächennutzungsplan als „öffentlicher Belang“ eine für viele Vorhaben meist unüberwindbare Hürde darstellt.

Der Flächennutzungsplan (in der Fassung der 23. Änderung) wurde am 21.04.2005 nach einem sich über mehrere Jahre erstreckenden Planungsprozess vom Stadtrat der Stadt Kitzingen festgestellt. Dieser Plan ist am 04.10.2005 durch zuständige Behörde, die Regierung von Unterfranken, genehmigt worden.

Mit Beschluss vom 30.09.2014 hat der Kitzinger Stadtrat gem. § 6 Abs. 6 BauGB die digitale Neuzeichnung 2014 einschl. div. Teiländerungen der letzten Jahre gebilligt.

Den Flächennutzungsplan der Stadt Kitzingen (Stand: 12/2015) können Sie hier auch als pdf-Datei (ca. 3,4 MB) herunterladen.

 


Rechtskräftige Bebauungspläne im Stadtgebiet Kitzingen

Hier gelangen Sie zu den rechtskräftigen Bebauungsplänen der Großen Kreisstadt Kitzingen (Stand: Dezember 2015).

 


 

 

Sonstige örtliche Bauvorschriften

Alle Satzungen der Stadt Kitzingen finden Sie auch unter der Rubrik "Rathaus & Bürgerservice" >> Virtuelles Rathaus >> Ortsrecht.

 

Nähere Auskünfte zu den o.g. Satzungen erteilt Ihnen gerne das Sachgebiet Stadtplanung & Bauordnung, N.N, Tel. 09321 20-6106.

Ihr Ansprechpartner:
Torsten Fischer
Tel.: 09321/20-6101
Fax: 09321/20-96099
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Zahnarzt Dr. Armin Meier