Seit
wenigen Monaten sind die Amerikaner nicht mehr in Kitzingen und vor ein paar
Tagen - Ende März - haben die Streitkräfte der US-Armee die drei großen
Kitzinger Kasernenbereiche (Larson Barracks, Harvey Barracks
und Marshall Heights) vollständig an die Bundesrepublik Deutschland als
den neuen Eigentümer zurückgeben.
Über 400 Hektar Fläche sind jetzt frei, über die sich der Bund
und die Stadt Kitzingen Gedanken machen müssen.
Stadtverwaltung, Stadtrat und auch der Stadtmarketing-Verein haben bereits
2005 begonnen, sich auf die jetzt eingetretene Situation vorzubereiten.
In die Stadtplanung einbezogen werden muss auch die so genannte „kleine“
Gartenschau „Natur in Kitzingen 2011“.
Kitzingen steht vor großen Aufgaben und braucht dazu viel Geld und ein
gutes Konzept.
Ein Konzept, das nicht nur die Militärflächen, sondern die gesamte
Stadt betrachtet ist nicht nur für die Arbeit der Stadtverwaltung wichtig.
Es ist auch Voraussetzung dafür, dass der Bund und das
Land Bayern sich an künftigen Finanzierungen beteiligen.
In sehr vielen Gesprächen und Sitzungen hat das Büro Drees & Sommer
im Auftrag der Stadt Kitzingen gemeinsam mit den lokalen Akteuren und den Kitzinger
Bürgern ein "Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept"
(ISEK) erstellt.
Der Kitzinger Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 7. Dezember 2006 mit großer
Mehrheit beschlossen, dieses Konzept zur Grundlage für die künftige
Entwicklung der Stadt Kitzingen zu machen.
Bereits die Kurzversion des ISEKs umfasst 81 Seiten. Wir möchten Ihnen
an dieser Stelle die Möglichkeit geben, sich dieses Konzept einmal genau
anzusehen: ISEK Kurzversion
(PDF 4,8 MB)
Momentan werden die organisatorischen Voraussetzungen für die Umsetzung
der Projekte aus dem ISEK geschaffen.
Wir werden Sie hier, auf den Internet-Seiten der Stadt, weiter auf dem Laufenden
halten.
Mobilfunkkonzept Kitzingen
Mobilfunk – „Handylust, Masten-Frust“
Das Thema Mobilfunk und seine Auswirkungen gewinnen in der Öffentlichkeit im Allgemeinen, aber auch in Kitzingen im Besonderen, zunehmend an Bedeutung. Keine andere Technologie hat sich bisher in solcher Geschwindigkeit nahezu flächendeckend ausgebreitet. Mit dem Ausbau der UMTS-Netze und der damit verbundenen Nachfrage nach geeigneten Standorten werden auch die Kommunen verstärkt in die Debatte einbezogen. Darüber hinaus werden die bestehenden GSM- Netze ständig erweitert (, ohne dass dies optisch erkennbar wird). Einerseits muss es im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge Ziel sein, dass das Gemeindegebiet über ein funktionierendes Mobilfunknetz verfügt, damit die heimische Wirtschaft sowie die Bürgerinnen und Bürger diese Kommunikationstechniken nutzen können. Andererseits erwartet die Bevölkerung einen Schutz vor möglicherweise mit der Mobilfunktechnik verbundenen Gesundheitsgefahren. Zudem spielt z.B. gerade in der Kitzinger Altstadt die Integration in das Stadtbild eine Rolle und an den Stadträndern der Einbezug des Landschaftsbildes. Aus diesen sehr unterschiedlichen Zielen ergibt sich ein nicht unerhebliches Spannungsfeld.
Das Spannungsfeld:
Die Kommunen sind daher gezwungen, sich in zunehmendem Maße sowohl mit der Technik des Mobilfunks, mit den gesundheitlichen Auswirkungen, den Auswirkungen auf das Orts- und Stadtbild sowie daraus resultierend, mit rechtlichen Fragen und Steuerungsmöglichkeiten bei der Entwicklung neuer Mobilfunkanlagen auseinander zu setzen. Von zentraler Bedeutung ist dabei die Frage der Standortbestimmung neuer Mobilfunksendeanlagen und die Möglichkeiten zur Strahlenminimierung auch bei bestehenden Anlagen.
Anspruch und Wirklichkeit
Die Kommunen können eine Sendeanlage rechtlich nur bedingt verhindern, weil Mobilfunkmasten unter 10 Metern Höhe keine Baugenehmigung benötigen. Unter Berücksichtigung der durch die Stadt Kitzingen vor dem VGH in München erzielten „juristischen Erfolge“, haben die Kommunen zumindest in Wohngebieten und insbesondere im Altstadtbereich bestimmte Steuerungsmöglichkeiten.
Die „Freiwilligen Vereinbarungen“ mit den Mobilfunkbetreibern räumen den Kommunen nicht wirklich eine größere Mitsprache bei der Standortsuche ein, weil die Betreiber die Sendeanlagen auch gegen den Willen der Kommunen errichten können und dies vielfach auch tun, sobald ein Hauseigentümer bereit ist, eine Antenne auf seinem Dach montieren zu lassen.
Mobilfunkpakt II und seine Bedeutung
Mit der „Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau des Mobilfunknetzes“, zwischen den Mobilfunkbetreibern und den kommunalen Spitzenverbänden vom November 2002 sowie deren Fortschreibung vom November 2007, soll den Kommunen ein weitgehendes Mitspracherecht bei der Auswahl von Mobilfunkstandorten im Stadt-/Gemeindegebiet eingeräumt werden. Um dieses Mitspracherecht richtig nutzen zu können und um den Mobilfunkbetreibern in den jeweiligen Abstimmungsverfahren ein kompetenter Gesprächspartner zu sein, wurde für die Stadt Kitzingen im März 2007 von der Firma enorm aus München ein städtisches Konzept für den zukünftigen Netzausbau entwickelt. Unter dem Gesichtspunkt der vorsorglichen Immissionsminimierung und auch zur Schonung des Ortsbildes soll dieses gem. Stadtratsbeschluss als Verhandlungsgrundlage für die Gespräche mit den jeweiligen Mobilfunkanbietern dienen.
Das Kitzinger Mobilfunkkonzept
Im Blick auf das eingangs genannte Spannungsfeld haben wir folgende Ziele vorgegeben:
eine angemessene Mobilfunkversorgung im gesamten Stadtgebiet,
eine größtmögliche Minimierung der hochfrequenten elektromagnetischen Strahlung in Wohngebieten bzw. empfindlichen Bereichen
schonende Integration der Mobilfunkanlagen in die vorhandene bauliche und landschaftliche Umgebung.
Dabei geht es zum einen um eine Mobilfunkversorgung mit Senderstandorten, die möglichst entfernt von der Wohnbebauung oder empfindlichen Bereichen aufgestellt werden und/oder, die wesentlich höher als die typische Dachhöhe der Bebauung liegen sollen. Die geographische Lage der Stadt Kitzingen mit Höhenzügen, dem Maintal und den Bachauen erfordert angepasste Lösungen als Voraussetzung für eine strahlungsminimierte Versorgung und daneben eine zurückhaltende Aufstellung der Antennen.
Mit diesem Konzept wird der Mobilfunk (UMTS, GSM) in Kitzingen nicht verhindert, weil neben den berechtigten Interessen der Kitzinger Bürgerinnen und Bürger auch die Belange der Betreiber und die Erfordernisse der überörtliche Netzplanung berücksichtigt sind.
Das Konzept soll dazu beitragen, die mit der Aufstellung verbundenen Konflikte und Spannungen weitgehend zu vermindern und so für alle Beteiligten die höchstmögliche Planungssicherheit bieten.
Kitzinger Gemeinschaftssinn ist gefragt
Die Frage, ob Mobilfunk gesundheitsschädlich ist oder nicht, kann heute niemand mit letzter Sicherheit beantworten. Mobilfunktelefone sind aber aus unserer modernen Telekommunikation nicht mehr wegzudenken. Wir wollen jedoch alles daran setzen, die damit verbundene Gesamtbelastung für uns so niedrig wie möglich zu halten.
Insbesondere in Bereichen schwieriger rechtlicherDurchsetzungsmöglichkeiten ist das Kitzinger Mobilfunkkonzept aber auf die Unterstützung aller Kitzinger Bürgerinnen und Bürger angewiesen.
Deshalb zum Abschluss eine Bitte:
Sofern Sie von den Mobilfunkbetreibern oder deren Beauftragten angesprochen werden sollten, ist es wichtig, dass Sie vor einer Vertragsunterzeichnung eingehend prüfen, inwieweit eine Antenne auf Ihrem Grundstück, Haus oder auch Firmengebäude den Leitideen und Zielen des Kitzinger Mobilfunkversorgungskonzeptes entspricht. Hierbei bin ich Ihnen selbstverständlich gerne behilflich. Ansprechpartner im Rathaus Kitzingen sind:
Herr Pauluhn (Tel. 09321-206710)
Frau Ingrisch (Tel. 09321-203002) (bis 30.06.2008)
Bitte denken Sie daran, dass auch Sie selbst zukünftig „Betroffener“ einer Mobilfunkbasisstation werden können, wenn wirtschaftliche Interessen und fehlende Abstimmung unser städtisches Konzept mit seinen Zielen außer Acht lassen.
Wenn wir alle gemeinsam eine ernsthafte Chance haben wollen, unser Mobilfunkkonzept im Sinne einer größtmöglichen Vorsorge im Umgang mit hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung und nachbarschaftlicher Rücksichtnahme zu realisieren, ist daher - wie auch die lokalen Zeitungen jüngst berichteten – der Kitzinger Gemeinschaftssinngefordert!
Seit
wenigen Monaten sind die Amerikaner nicht mehr in Kitzingen und vor ein paar
Tagen - Ende März - haben die Streitkräfte der US-Armee die drei großen
Kitzinger Kasernenbereiche (Larson Barracks, Harvey Barracks
und Marshall Heights) vollständig an die Bundesrepublik Deutschland als
den neuen Eigentümer zurückgeben.